SPD Herzberg am Harz begrüßt Millionen-Förderung des Landes

Großartige Nachrichten für die Welfenstadt: Aus dem neuen Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetz (NKomInfraFöG) der rot-grünen Landesregierung fließen mehr als 4,4 Millionen Euro direkt und unbürokratisch nach Herzberg am Harz. Das Land reicht damit Teile des Bundessondervermögens für „Infrastruktur und Klimaneutralität“ an die Städte und Gemeinden weiter. Die SPD Herzberg am Harz begrüßt diese massive finanzielle Stärkung durch die Landesregierung unter Ministerpräsident Olaf Lies ausdrücklich.

„Dass das Land den Kommunen landesweit 4,7 Milliarden Euro zur Verfügung stellt, ist ein beispielloser Kraftakt und ein riesiger Vertrauensbeweis in die kommunale Selbstverwaltung“, erklärt Mats Müller, Ortsvereinsvorsitzender. „Für Herzberg bedeutet die Zusage von über 4,4 Millionen Euro einen enormen finanziellen Handlungsspielraum für die kommenden Jahre.“

Gleichzeitig macht die SPD Herzberg am Harz deutlich, dass diese Fördermittel mit Weitblick eingesetzt werden müssen. Die Versuchung sei groß, derart hohe Summen lediglich dafür zu verwenden, um Löcher im städtischen Haushalt zu stopfen. Doch genau davor warnen die Sozialdemokraten.

„Wir haben eine klare Haltung: Diese 4,4 Millionen Euro dürfen nicht einfach sang- und klanglos dem reinen Haushaltsausgleich dienen“, betont Roland Günther, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Wir müssen und wollen weiterhin mutig in die Zukunft von Herzberg am Harz investieren. Es geht jetzt darum, unsere Infrastruktur zu modernisieren, unsere Schulen und Kitas fit für die Zukunft zu machen, Sportstätten zu erhalten und den Weg in Richtung Klimaneutralität konsequent weiterzugehen.“

Das Förderprogramm des Landes ist für Investitionen gedacht, die bis 2042 abgeschlossen werden, was der Stadt Herzberg am Harz langfristige Planungssicherheit gibt. Die SPD-Stadtratsfraktion wird sich in den kommenden Beratungen dafür einsetzen, dass das Geld gezielt in Projekte fließt, die Herzberg am Harz mit seinen starken Orten eine starke Zukunft gibt.